Allgemeine Geschäftsbedingungen

Inhaltsverzeichnis

  1. Grundlegende Bestimmungen
  2. Zustandekommen des Vertrags und Vertragsinhalt
  3. Widerrufsrecht
  4. Preise und Versandkosten
  5. Zahlungsmodalitäten
  6. Warenverfügbarkeit
  7. Eigentumsvorbehalt
  8. Haftung
  9. Urheberrecht
  10. Alternative Streitbeilegung
  11. Schlussbestimmungen

1. Grundlegende Bestimmungen

1.1 Der Vertrag kommt mit dem im Impressum angegebenen Anbieter, der „Schöne Grüße UG, Adelheidstraße 86, 65185 Wiesbaden“ („Schöne Grüße“) zustande. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung gelten für alle Verträge zwischen Schöne Grüße und dem Kunden („Kunde“) und werden mit der Bestellung ausdrücklich anerkannt. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Schöne Grüße stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu. Eine solche Zustimmung hat schriftlich zu erfolgen.

1.2 Der Kunde ist Verbraucher, soweit nicht etwas anderes bestimmt ist. Verbraucher ist jede natürliche Person, die eine Bestellung ausführt, die nicht ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
 
 

2. Zustandekommen des Vertrags und Vertragsinhalt

2.1 Das Angebot von Schöne Grüße stellt kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kunde kann aus dem Sortiment von Schöne Grüße Produkten auswählen, diese individualisieren und im Warenkorb sammeln. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Bestellung jederzeit ändern und einsehen. Über den Button „Jetzt bestellen“ wird ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren abgegeben.

2.2 Vor Abgabe des verbindlichen Angebots hat der Kunde durch Setzen des Häckchens bei „Mit Deiner Bestellung erklärst Du Dich mit unseren allgemeinen Geschäftsbedingungen, Widerrufsbestimmungen und Datenschutzbestimmungen einverstanden.“, diese Vertragsbedingungen ausdrücklich als Bestandteil seines Angebots akzeptiert.

2.3 Schöne Grüße schickt daraufhin dem Kunden eine Bestellbestätigung per E-Mail zu, in der die Bestellung nochmals aufgeführt ist. Diese Bestellbestätigung ist die Annahme des Vertrages durch Schöne Grüße.

2.4 Macht Schöne Grüße Angaben in Prospekten, Katalogen und sonstigen schriftlichen und elektronischen Unterlagen zum Gegenstand oder der Darstellung der Lieferung oder Leistung (z. B. hinsichtlich Papierbeschaffenheit, Druckergebnis, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung oder ähnlicher Merkmalen), so sind diese nur annähernd maßgeblich, sofern die genaue Übereinstimmung nicht Voraussetzung für die Verwendbarkeit für den vertraglich vorgesehenen Zweck ist. Die Angaben des Auftragnehmers sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern beschreiben oder kennzeichnen die Lieferung bzw. Leistung. Sofern die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigt wird, sind handelsübliche Abweichungen aufgrund rechtlicher Vorschriften, Schwankungen im Materialeinkauf oder zwingender technischer Produktionsabläufe zulässig. Sollen Abbildungen, Zeichnungen, Gewichte, Maße oder sonstige Leistungsdaten als verbindlich gelten, müssen diese ausdrücklich schriftlich vereinbart werden.

 

3. Widerrufrecht

3.1 Schöne Grüße liefert grundsätzlich Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist, bzw. die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind. In diesem Fall steht dem Kunden gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB kein Widerrufsrecht zu.

3.2 Lediglich in begründeten Ausnahmefällen, etwa wenn Schöne Grüße noch nicht mit der Anfertigung der bestellten Waren begonnen hat und vorausgesetzt es handelt sich bei dem Kunden um einen Verbraucher, kann der Kunde den geschlossenen Vertrag widerrufen.

3.3 Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Schöne Grüße UG, Adelheidstrasse 86, Email: info@schoenegruesse.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

3.4 Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat. Zur Wahrung der Frist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

3.5 Wird dieser Vertrag widerrufen, werden dem Kunden alle erhaltenen Zahlungen, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückgezahlt, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei Schöne Grüße eingegangen ist. Für diese Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion genutzt hat, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Für die Rückza hlung berechnet Schöne Grüße kein Entgelte.

3.6 Schöne Grüße behält sich vor, die Rückzahlung bis zum Erhalt der Waren zu verweigern, bzw. bis der Nachweis darüber erbracht wurde, dass der Kunde die Waren zurückgesandt hat.

3.7 Die Waren sind unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen nach Erklärung des Widerrufs, an Schöne Grüße zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen abgesandt wurden.

3.8 Die Kosten der Rücksendung der Waren trägt der Kunde, es sei denn der Preis der zurückzusendenden Ware übersteigt einen Betrag von 40,00 EUR.

3.9 Der Kunde hat für einen etwaigen Wertverlust der Waren aufzukommen, soweit dieser auf einen Umstand der zurückzuführen ist, der über die notwendige Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren hinausgeht.

 

4. Preise und Versandkosten

4.1 Die in den jeweiligen Angeboten aufgeführten Preise sind Endpreise, einschließlich aller anfallenden Steuern.

4.2 Nur für Kunden außerhalb der EU verstehen sich alle angegebenen Preise als Nettopreise. Maßgeblich für den Lieferort ist die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Eine gegebenenfalls anfallende deutsche Umsatzsteuer ist vom Kunden zusätzlich zu entrichten. Steuern und Einfuhrabgaben, die gegebenenfalls in dem Land anfallen, in das der Kunde die Ware liefern lässt, sind vom Kunden zu tragen.
 
4.3 Die Versandkosten werden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht vor Anfertigung der Waren von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht.
 

4.4 Der Versand der Ware erfolgt per DHL Postversand. Das Versandrisiko trägt Schöne Grüße, wenn der Kunde Verbraucher ist.

 

5. Zahlungsmodalitäten

5.1 Die Bezahlung erfolgt nach Wahl des Kunden per Kreditkarte, Vorkasse oder weiteren Bezahlverfahren. Schöoene Grüße behält sich vor, die Bezahlverfahren: Paypal, Kreditkarte (Stripe) oder Sofortüberweisung, zwischen denen der Kunde wählen kann, abhängig von Bestellwert, der Versandregion oder anderen sachlichen Kriterien einzuschränken.

5.2 Die Zahlungsart kann der Kunde im Rahmen der von Schoene Post vorgesehenen Zahlungsarten vor Abschluss des Bestellvorgangs jederzeit ändern.

5.3 Die Zahlung des Kaufpreises und der Versandkosten ist unmittelbar und ohne Abzug mit Vertragsschluss fällig.

5.4 Schöne Grüße ist berechtigt, sich bei der Abwicklung der Zahlung der Dienste vertrauenswürdiger Dritter zu bedienen. In diesem Fall, gilt die Zahlung im Verhältnis zu Schöne Grüße erst dann als geleistet, wenn der Betrag vertragsgemäß dem Dritten zur Verfügung gestellt wurde, so dass der Dritte uneingeschränkt darüber verfügen kann.

5.5 Soweit die vom Kunden gewählte Zahlungsweise trotz vertragsgemäßer Durchführung seitens Schöne Grüße nicht durchführbar ist, etwa weil eine Abbuchung vom Konto des Kunden mangels Deckung oder wegen Angabe falscher Daten nicht möglich ist, hat der Kunde Schöne Grüße oder dem von ihm mit der Abwicklung beauftragten Dritten die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu ersetzen.

5.6 Bei Zahlungsverzug des Kunden darf seine Forderungen Schöne Grüße an ein Inkassobüro abtreten und die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten an diesen Dritten übertragen.

 

 

6. Warenverfügbarkeit

6.1 Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden die ausgewählten Produkte nicht verfügbar, so teilt Schöne Grüße dem Kunden dies unverzüglich mit. Ist die Ware dauerhaft nicht lieferbar, kann Schöne Grüße aus diesem Grund vom Vertrag zurücktreten. Bereits geleistete Zahlungen werden dem Kunden unverzüglich zurückerstattet.

6.2 Ist das vom Kunden in der Bestellung ausgewählte Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, hat der Kunde bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Dieses Rücktrittsrecht steht auch Schöne Grüße zu. Bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich zurückerstattet.

 

7. Eigentumsvorbehalt

7.1 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum von Schöne Grüße. Ist der Kunde Unternehmer, behält sich Schöne Grüße das Eigentum an allen Liefergegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.

7.2 Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bis zum Eigentumsübergang auf ihn pfleglich zu behandeln.

 

8. Haftung

8.1 Alle Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen zu den von Schöne Grüße angebotenen Waren haben rein informatorischen Charakter. Schöne Grüße übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung gelten allein die in der Bestellbestätigung enthaltenen Angaben.

8.2 Schöne Grüße haftet für Sachmängel nach den gesetzlichen Vorschriften. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht zwölf (12) Monate. Bei beiderseitigen Handelsgeschäften, ist § 377 HGB zu beachten. Die Haftung ist auf den Schaden begrenzt, mit dem vertragstypisch gerechnet werden muss.

8.3 Schöne Grüße haftet nicht für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen, sofern keine wesentlichen Vertragspflichten (Kardinalpflichten), Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind. Das gilt auch für entsprechende Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen von Schöne Grüße. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

8.4 Da die Datenkommunikation über das Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/ oder jederzeit als verfügbar gewährleistet werden kann, haftet Schöne Grüße darüber hinaus nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Angebots.

8.5 Erfolgt eine Rücksendung aufgrund von Mängeln, übernimmt Schoene Grüße die Rücksendekosten.

 

9. Urheberrechte

Alle Designs, Grafiken, Fotos, Texte und Gestaltungselemente auf www.schoenegruesse.com sind geistiges Eigentum von Schöne Grüße und unterliegen dem Urheberrecht. Sie dürfen weder für private noch für geschäftliche Zwecke ohne Zustimmung von Schöne Grüße verwendet werden. Jede Verletzung des Urheberrechtes wird strafrechtlich verfolgt.

 

10. Alternative Streitbeilegung

10.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odrDiese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

10.2 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

 

11. Schlussbestimmungen

11.1 Auf Verträge zwischen Schöne Post und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

11.2 Gerichtsstand ist, soweit rechtlich zulässig, Wiesbaden.

11.3 Sollten Teile dieses Vertrages unwirksam sein, bleibt der Vertrag bleibt im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.